Rechtsprechung
| BGH, 11.02.1969 - 1 StR 553/68 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,4536) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verletzung der Aufklärungspflicht durch den Tatrichter - Behandlung mit Librium - Fahruntüchtigkeit wegen des Zusammenwirkens eines Psychopharmakons mit Alkohl
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.04.1953 - 4 StR 771/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.02.1969 - 1 StR 553/68
Denn ein Verstoß gegen § 244 Abs. 2 StPO kann im allgemeinen nicht mit der Behauptung begründet werden, der Tatrichter habe ein benutztes Beweismittel nicht völlig ausgeschöpft (BGHSt 4, 125, 126) [BGH 16.04.1953 - 4 StR 771/52]. - BGH, 04.10.1957 - 2 StR 330/57
Auszug aus BGH, 11.02.1969 - 1 StR 553/68
Entgegen der Ansicht der Revision gehört es auch nicht zum Tatbestand der vollendeten Abtreibung, daß die Mutter die Abtreibung überlebt (BGHSt 1, 278; 11, 15, 16 f [BGH 04.10.1957 - 2 StR 330/57]). - BGH, 18.09.1952 - 3 StR 374/52
Gefährliche Gewohnheitsverbrecher
Auszug aus BGH, 11.02.1969 - 1 StR 553/68
Diese Rüge greift nicht durch; denn die Strafkammer hat ihre Aufklärungspflicht (BGHSt 3, 169, 175) [BGH 18.09.1952 - 3 StR 374/52] nicht verletzt. - BGH, 13.01.1961 - 4 StR 500/60
Durchstechen der Gebärmutter bei dem Versuch einer Abtreibung - Unterlassen der …
Auszug aus BGH, 11.02.1969 - 1 StR 553/68
Jedoch darf in diesem Fall die in § 226 StGB vorgeschriebene Mindeststrafe (Zuchthaus oder Gefängnis nicht unter drei Jahren ) - vorbehaltlich der Berücksichtigung des § 228 StGB - nicht unterschritten werden (BGHSt 15, 345). - BGH, 13.07.1951 - 2 StR 277/51
Auszug aus BGH, 11.02.1969 - 1 StR 553/68
Entgegen der Ansicht der Revision gehört es auch nicht zum Tatbestand der vollendeten Abtreibung, daß die Mutter die Abtreibung überlebt (BGHSt 1, 278; 11, 15, 16 f [BGH 04.10.1957 - 2 StR 330/57]).